Aktuelles: Stadt Östringen

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Bürgerservice & Verwaltung in Östringen

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Am 26. Mai stehen gleich mehrere Urnengänge bevor

Bei Europawahl und Kommunalwahlen rund 100 Wahlhelfer im Einsatz

Der 26. Mai wird in Baden-Württemberg wieder zu einem „Super-Wahltag“, denn am letzten Sonntag im Wonnemonat sind die Wahlberechtigten im Ländle gleich mehrfach zum Urnengang eingeladen.

So sind die Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union im Zeitraum vom 23. Mai bis 26. Mai zum neunten Mal zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen; die Bundesregierung hat den Wahltermin der Europawahl in Deutschland auf den 26. Mai festgelegt.

Außerdem finden an diesem Tag in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt, wobei für die Wahlberechtigten in der Stadt Östringen die Wahl des Kreistags, die Wahl des Gemeinderats sowie in den Ortschaften Odenheim, Tiefenbach und Eichelberg darüber hinaus auch die Wahl des jeweiligen Ortschaftsrats auf der Agenda steht.

Bei seiner zurückliegenden Sitzung wurde der Gemeinderat nun von Bürgermeister Felix Geider und Hauptamtsleiter Wolfgang Braunecker über den Stand der wahlorganisatorischen Vorbereitungen informiert. Wie bei den zurückliegenden Kommunal- und Parlamentswahlen wird die Stadt als Wahlgebiet wiederum in neun allgemeine Wahlbezirke eingeteilt, davon vier in der Kernstadt und drei in Odenheim, während Tiefenbach und Eichelberg jeweils einen weiteren Wahlbezirk bilden. Die Wahlräume für die allgemeinen Wahlbezirke werden in Östringen erneut im Gebäude der städtischen Musik- und Kunstschule untergebracht und in den drei kleineren Stadtteilen jeweils im örtlichen Rathaus eingerichtet. Für die Europawahl und die Kommunalwahlen werden darüber hinaus zwei Briefwahlvorstände gebildet.

Insgesamt rund einhundert Wahlberechtigte und Gemeindebedienstete wirken auch dieses Mal als ehrenamtlich tätige Mitglieder der Wahlvorstände bei der ordnungsgemäßen Durchführung der Wahlen sowie bei der Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse mit.

Die Leitung der Gemeindewahlen obliegt dem vom Gemeinderat gebildeten Gemeindewahlausschuss, dem darüber hinaus in Bezug auf die Kreistagswahl die Leitung der Durchführung der Wahl in der Gemeinde und außerdem die Zusammenführung des Wahlkreisergebnisses im Wahlkreis IX Östringen zugeordnet ist, dem die Stadt Östringen sowie die Gemeinden Bad Schönborn und Kronau angehören.

Der Gemeinderat nahm die vorbereitenden wahlorganisatorischen Maßnahmen zustimmend zur Kenntnis und legte außerdem fest, dass den Mitgliedern der Wahlvorstände für ihre ehrenamtliche Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung nach Maßgabe der diesbezüglich geltenden kommunalen Satzung gewährt wird. br.