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Weitere Lockerungen in Kraft / Grundregeln zum Infektionsschutz gelten weiter – Update Corona 1.7.2020

Artikel vom 30.06.2020

Corona-Verordnung mit Wirkung ab 1. Juli neu gefasst

Die Landesregierung hat am 23. Juni 2020 eine neue Rechtsverordnung über infektionschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Sie ist am Mittwoch, den 1. Juli 2020, in Kraft getreten.  

Die Corona-Verordnung (CoronaVO) wurde in den zurückliegenden Monaten aufgrund der veränderten Lage - zumeist für die Lockerung von Maßnahmen - mehrfach geändert. Jetzt wurde die komplette Verordnung neu gefasst, sie ist damit übersichtlicher und leichter verständlich. Neu ist vor allem die Struktur - allgemeine Regelungen, die für alle gelten, stehen am Anfang, die besonderen Regelungen folgen. Die Neufassung gilt ab 1. Juli.

Ab dem 1. Juli dürfen sich nun im öffentlichen Raum genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet insoweit also nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen. Wenn nur Familien- oder Haushaltsmitglieder zusammenkommen, dürfen es auch mehr als 20 Personen sein.

Bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden ist jetzt jedenfalls grundsätzlich kein Hygienekonzept im Sinne von § 5 CoronaVO mehr nötig. Dies gilt etwa für Geburtstags- oder Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern.

Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt, also etwa Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen oder Mitarbeiterversammlungen.

Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen sind ab 1. August jedenfalls grundsätzlich wieder erlaubt und möglich. Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben. Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiterhin untersagt.

In der neu gefassten Corona-Verordnung bleiben die allgemeine Abstandsregel sowie Vorgaben zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Situationen weiter erhalten. Eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung muss somit weiterhin getragen werden

- bei der Nutzung des öffentlichen und des touristischen Personenverkehrs 
- an Bahn- und Bussteigen, im Wartebereich der Anlegestellen von Fahrgastschiffen und in Bahnhofs- und Flughafengebäuden,
- in Friseur-, Massage-, Kosmetik-, Nagel-, Tattoo- und Piercingstudios und in medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen,
- in Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe und der Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker sowie in Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes,
- in Einkaufszentren und Ladengeschäften und
- von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Freizeitparks, Vergnügungsstätten, Beherbergungsbetrieben und im Gaststättengewerbe bei direktem Kundenkontakt.

Zahlreiche der CoronaVO nachgeordnete Verordnungen sind mit Ablauf des Monats Juni außer Kraft getreten. Hier gelten dann die in der neuen CoronaVO festgelegten Regelungen. Im Einzelnen sind davon unter anderem die bisherigen „Unter-Verordnungen“ der CoronaVO für folgende Bereiche betroffen:

-           Einzelhandel
-           Vergnügungsstätten
-           Kosmetik und medizinische Fußpflege
-           Beherbergungsbetriebe
-           Gaststätten
-           Veranstaltungen
-           Maskenpflicht in Praxen
-           Gottesdienste

Die neuesten Informationen zur Corona-Verordnung (CoronaVO) und zu den tagesaktuell geltenden Vorgaben sowie die jeweils gültige Fassung der CoronaVO ist auf der Internetpräsenz des Landes www.baden-wuerttemberg.de verfügbar.

br.