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Artikel vom 21.02.2019

Gemeinderats-, Kreistags- und Ortschaftsratswahlen rücken näher

Organisatorische Vorbereitungen sind in vollem Gange

Während vom Gemeinderat im Januar der Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahlen am 26. Mai gebildet wurde, sind bei der Stadtverwaltung in den zurückliegenden Wochen die organisatorischen Vorbereitungen für den „Super-Wahltag“ mit Gemeinderats-, Kreistags- und Ortschaftsratswahl sowie auch der Europawahl bereits weit gediehen. In diesem Zusammenhang ging es für Wahlsachbearbeiterin Nadine Laub unter anderem um die Überprüfungen zur Bildung der Wahlbezirke, um die Reservierung der Wahlräume, die Beschaffung der Formulare für die Einreichung von Wahlvorschlägen, die Vorbereitung der Bestellung der erforderlichen Wahlunterlagen wie beispielsweise, Stimmzettel, Umschläge und Merkblätter oder um die Kontrolle des Bestands an Wahlkabinen und Wahlurnen.

Mit der öffentlichen Bekanntmachung der Gemeinderatswahl sowie der Ortschaftsratswahlen in der Ausgabe Nr. 8/2019 des Amtsblatts `Stadtnachrichten Östringen´ vom 22. Februar und der damit verbundenen Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen ging das Wahlverfahren nun in seine nächste Phase. Die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen für diese Wahlen endet am 28. März 2019, 18 Uhr.

Die öffentliche Bekanntmachung der Kreistagswahl auf Ebene des Landkreises wurde vom Landratsamt Karlsruhe vorgenommen und ist auf der Website des Landkreises Karlsruhe www.landkreis-karlsruhe.de verfügbar.

Für die Gemeinderatswahl 2019 greift in Östringen nun erstmals die vom Gemeinderat im November 2016 beschlossene Änderung der kommunalen Hauptsatzung, mit der die sogenannte Unechte Teilortswahl mit Wirkung ab der nächsten regelmäßigen Wahl der Gemeinderäte abgeschafft wurde. Auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen der Gemeindeordnung sind nun am 26. Mai 2019 bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Östringen als einheitlichem Wahlgebiet 22 Gemeinderatsmitglieder auf 5 Jahre zu wählen. Die bisher nach den Vorgaben des Kommunalwahlrechts für die Unechte Teilortswahl bestimmten und mit den vier Stadtteilen identischen Wohnbezirke sind somit künftig obsolet.

Für Auskünfte und Informationen zu den Kommunalwahlen 2019 steht bei der Stadtverwaltung Östringen Wahlsachbearbeiterin Nadine Laub (Tel. 07253/207-64 / n.laub@oestringen.de) gerne zur Verfügung. br.    

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