Pressearchiv: Stadt Östringen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

noch immer ist das Corona-Virus allgegenwärtig. Doch wir sind auf dem guten Weg zurück in unseren Alltag und in die Normalität. Das war wohltuend auch am Dienstagabend dieser Woche zu verspüren, als der Gemeinderat unserer Stadt erstmals nach drei Monaten wieder in öffentlicher Sitzung zusammentreten konnte - den Umständen geschuldet allerdings nicht im Bürgersaal des Rathauses, sondern mit strikten Regeln zu Schutzabständen und Hygiene in der Erich-Bamberger-Stadthalle.

Drei Monate „Sitzungspause“ des Gemeinderats, das war in der Tat völlig unüblich, jedoch durch ganz besondere Umstände erzwungen.

Erinnern wir uns: Um den Jahreswechsel nahm, zunächst unbemerkt, in der chinesischen Metropole Wuhan der verheerende Seuchenzug eines bislang unbekannten Grippeerregers seinen Anfang. SARS-CoV-2, das neuartige Coronavirus, war damals für uns Menschen in Deutschland, in Mitteleuropa, noch sehr weit weg. SARS steht für „Schweres akutes Atemwegssyndrom“ und SARS-CoV-2 ist eine Variante des SARS-Erregers von 2002.

In den darauffolgenden Wochen und Monaten breitete sich das neue Coronavirus mit wachsender und zunehmender Geschwindigkeit über alle Kontinente aus. Im März erreichte die Corona-Pandemie - zwar nicht „über Nacht“, aber binnen weniger Tage - auch Deutschland.

Ging es Ihnen in dieser Zeit auch so wie mir? Zunächst horchte man Anfang Januar bei den ersten Meldungen über das Virus aus China irritiert auf, bald stellte sich steigendes Unbehagen ein, dann nach kurzer Zeit jedoch ernste Besorgnis.

In frischer und bedrückender Erinnerung sind uns allen die Bilder der komplett abgeriegelten Millionenmetropole Wuhan, ebenso der wenig später nachfolgenden, geradezu katastrophalen Entwicklungen in Norditalien, in Spanien, schließlich auch in Großbritannien und in den Vereinigten Staaten. Eine Krise, wie sie die Menschen in einem solchen globalen Ausmaß vielleicht seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen haben, hält unseren Planeten fest im Griff und es ist eine unbequeme Wahrheit, dass diese Krise noch lange nicht zu Ende ist.

Seit die Corona-Pandemie über uns gekommen ist (das klingt drastisch, ist es aber auch), befinden wir uns in einer Art Ausnahmezustand. Die schnelle Ausbreitung des Erregers und dessen Auswirkungen haben tief greifende Veränderungen und Anpassungen in allen gesellschaftlichen Bereichen unumgänglich gemacht. Veränderungen, die sich auf schwerwiegende Weise auf unser normales Leben ausgewirkt und insbesondere auch unsere freiheitlichen Grundrechte eingeschränkt haben.

Es steht an dieser Stelle schlicht nicht genügend Zeit zur Verfügung, auf alle Konsequenzen einzugehen, mit denen uns die Corona-Krise seit Mitte März sozusagen hautnah konfrontiert hat. In der Summe, das kann man allerdings schon jetzt sagen, haben uns die vielfältigen seither getroffenen Maßnahmen, die uns teils doch sehr hart getroffen haben, davor bewahrt, dass unser Gesundheitssystem kollabiert. Die schrecklichen Bilder aus den Krankenhäusern in Bergamo, aus den Pflegeheimen in Madrid oder von den eilig ausgehobenen Massengräbern in New York blieben uns hier in Deutschland gottseidank erspart.

Maßstab nicht aller, aber sehr vieler Dinge ist hier in Baden-Württemberg im Zeichen der Krise seit Mitte März die sogenannte Corona-Verordnung, mit der die Landesregierung auf Basis des Infektionsschutzgesetzes die Beschränkungen festlegt, die zur Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus beitragen sollen.

Die Liste der betroffenen Lebensbereiche ist sehr lang und sehr umfassend. Hier nur einige Beispiele:

- Einstellung des Unterrichtsbetriebs an Schulen sowie der Betreuungsangebote der Kindergärten und Kindertagespflegestellen (seit April organisieren wir dort nun Notbetreuungen, inzwischen erweiterte Notbetreuungen und wir stehen am Übergang zu einem eingeschränktem Regelbetrieb)

- Einstellung des Lehrbetriebs der Hochschulen im Land

- Verbot von Versammlungen und Ansammlungen von Menschen im öffentlichen Raum, aber auch im privaten Raum. Das sind die Einschränkungen, die wir hautnah und tagtäglich erleben, und die vielfach sehr schmerzlich sind. Gerade für ältere Menschen oder Personen mit Vorerkrankungen waren die letzten Monate eine Zeit der weitgehenden Isolation

- Weitgehende Einschränkungen für die Religionsausübung

- Schließung unterschiedlichster öffentlicher und privater Einrichtungen

- Maßnahmen zum Schutz besonders gefährdeter Personen

Über mehrere Wochen hatten wir es mit einem sogenannten Lockdown, einem Herunterfahren aller Aktivitäten, zu tun. Das diente dazu, dem hoch ansteckenden Virus möglichst viele Gelegenheiten zu entziehen, von einem Menschen auf den anderen überzuspringen. Wie sich inzwischen zeigte, hat diese „Vollbremsung“ unseres gewohnten Lebens ihren Zweck, nämlich das Infektionsgeschehen zu beeinflussen, durchaus erreicht. Leben und Gesundheit der Menschen in unserem Land sind gewiss nicht die einzigen schützenswerten Güter in unserer Gesellschaftsordnung, aber ihre Bewahrung ist und bleibt die ganz zentrale Aufgabe staatlichen Handelns, das wurde uns in der Corona-Krise eindrücklich vor Augen geführt. Und zugleich wissen wir allerdings, dass diese „Vollbremsung“ zur Bekämpfung des Virus auch tiefe und noch lange nachwirkende Spuren im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben nach sich gezogen hat.

Ich denke da zum einen an die Familien, die sich in der wochen- und monatelangen Verbindung von Kinderbetreuung und Homeoffice großen Herausforderungen stellen mussten und noch immer müssen. Vor allem auch für die Kinder ist die momentane Situation nicht einfach.

Ich denke an die Seniorinnen und Senioren und an jene Menschen, die sich wegen einer gesundheitlichen Vorbelastung seit März zu ihrem eigenen Schutz in die Isolation begeben mussten.

Und ich denke an unsere Betriebe und Unternehmen, dem Rückgrat unserer Wirtschaftskraft und unseres Wohlstands hier in Deutschland, in Baden-Württemberg, in Östringen, die sich teilweise existenzbedrohenden Problemen gegenübersehen, die zur Stunde noch ungelöst sind. Wie können wir den schwerwiegenden Einschnitt für unsere Wirtschaft überwinden oder wenigstens annähernd kompensieren?

In mehreren Schritten konnten die verschiedenen Maßnahmen, mit denen unsere Handlungsfreiheit eingeschränkt wurde, inzwischen wieder gelockert werden, zuletzt kamen wöchentliche Änderungen und Aktualisierungen der CoronaVO, mit denen wir jeweils ein kleines Stück Normalität zurückgewonnen haben.

Beides, sowohl der Lockdown wie auch jetzt die schrittweise Lockerung, hat uns auch hier in unserer Stadt vor sehr große Herausforderungen gestellt. Ich bin sehr dankbar, dass will ich hier ausdrücklich sagen, dass gerade in dieser schwierigen Zeit sehr viel wertvolles ehrenamtliches Engagement von Bürgerinnen und Bürgern sowie auch das entschlossene Handeln der beruflich mit der Bewältigung der Krise befassten Menschen dazu beigetragen hat, das Infektionsgeschehen einzudämmen und die Folgen der vielfältigen Beschränkungen abzumildern.

Ich sage allerherzlichsten Dank, allen Menschen, die bis jetzt in so wertvoller Weise mitgeholfen haben, dass wir die Corona-Pandemie hier in Östringen zumindest bisher einigermaßen gut bewältigt haben:

- allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die beispielsweise uneigennützig Schutzmasken genäht, sich als Einkaufshilfe angeboten oder sich auf andere Weise für Mitmenschen eingesetzt haben,

- allen Menschen in den Gesundheits- und Pflegeberufen, die vielfach an ihre Grenzen und darüber hinausgehen mussten,

- allen Menschen, die durch ihre wichtige Arbeit im Lebensmitteleinzelhandel oder bei Hol- und Bringdiensten bis jetzt sichergestellt haben, dass die Versorgung mit Waren und Gütern des täglichen Bedarfs unterbrechungsfrei gewährleistet war,

- den Lehrkräften in den Schulen, die inzwischen schon über viele Wochen eine bisher nie dagewesene Situation meistern, inklusive Online-Unterricht, Notbetreuung und schrittweiser Rückkehr in den Präsenzunterricht,

- den Erzieherinnen und Erzieher in den Kindergärten, die gerade gegenwärtig bei der Rückkehr zum eingeschränkten Regelbetrieb dieser Einrichtungen sehr gefordert sind,

- den Einsatzkräften der Feuerwehr sowie der Ortsvereine des Deutschen Roten Kreuzes, die auch unter deutlich erschwerten Rahmenbedingungen in jeder Phase die Einsatzfähigkeit ihrer Organisationen erhalten haben,

- und schließlich, gewiss nicht immer im direkten Blickfeld der Öffentlichkeit, auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterinnen meiner Verwaltung, die seit Wochen vor und hinter den Kulissen einen ganz wichtigen Beitrag zur erfolgreichen Bewältigung der besonderen Krisensituation leisten.

Wie geht es weiter, meine Damen und Herren? Garantien für bestimmte Prognosen oder Einschätzungen zur Entwicklung der Corona-Pandemie kann Ihnen niemand geben, und das wird leider auch noch eine ganze Zeit so bleiben. Es wird letztlich von uns allen abhängen, wie es weitergeht.

Deutschland und Baden-Württemberg sind, so meine ich, mit der bisherigen Handhabung der Krise einen recht guten Weg gegangen, das wird vor allem auch durch die Entwicklung des Infektionsgeschehens dokumentiert.

„Flatten the curve“ oder „Die Kurve flach halten“ - das war von Anfang an die Zielsetzung staatlichen Handelns. Es ging von Anfang an darum, eine Überforderung unseres Gesundheitssystems zu vermeiden und das ist bisher glücklicherweise gelungen. Und diese Zielsetzung wird auch in der näheren Zukunft noch die vorrangige Prämisse sein.

Davon leiten sich nun auch die weiteren Schritte, die weiteren Lockerungsmöglichkeiten ab. Ich bin sehr glücklich darüber, dass Schulen und Kindergärten ihre Pforten wieder geöffnet haben. Noch nicht ganz, aber mehr als ein Anfang ist dort gemacht! Das ist nicht nur für die Kinder und Jugendlichen sehr wichtig, sondern mindestens genauso für ihre Eltern. Was hier in den letzten Wochen im Privaten miteinander in Einklang gebracht und letztlich geleistet werden musste, verdient alle Anerkennung.

Sehr froh bin ich auch, dass städtische Einrichtungen wie die Musik- und Kunstschule, die Stadtbücherei, die Wolf-Galerie und das Heimatmuseum wieder für ihr Publikum da sein können oder mindestens eine klare Perspektive haben.

Derzeit steht unter anderem die Wiederaufnahme des Übungs- und Trainingsbetriebs der Vereine im besonderen Fokus, auch hier werden zunächst besondere Schutzregeln gelten, sowohl bei Sport treibenden Vereinen wie auch bei kulturellen Vereinen, so beispielsweise Gesangs- oder Musikvereine.

Auch für unsere Freibäder suchen wir intensiv nach einem gangbaren Weg der Wiedereröffnung. Aber auch hier - wie bei allen anderen Einrichtungen und Institutionen - benötigen wir zunächst die konkreten Rahmenregelungen des Landes, die durch spezialisierte Arbeitsgruppen auf Ebene der Fachministerien entwickelt werden müssen. Im Falle der öffentlichen Bäder kümmert sich darum gegenwärtig eine Arbeitsgruppe mit Experten aus den kommunalen Landesverbänden, dem Sozialministerium und dem Landesgesundheitsamt. Derzeit gibt es von dort lediglich die Perspektive, dass in einer ersten Phase der möglichen Wiedereröffnung der Bäder ab dem 2. Juni lediglich Schwimmunterricht und Schwimmkurse zugelassen wären. Im Umkehrschluss heißt das, dass ein regulärer Badebetrieb aus der Sicht der Fachleute in der momentanen Phase des Infektionsgeschehens noch zu viele Risiken birgt.

Und damit bin ich bei einem letzten Punkt angelangt, der uns allen sehr wichtig ist. Wie geht es weiter mit den sogenannten Großveranstaltungen? Dazu zählen viele ganz unterschiedliche Event-Formate, denen die Bevölkerung große Wertschätzung entgegen bringt, so beispielsweise Konzerte, Sportveranstaltungen oder eben volksfestartige Termine. In der momentanen Corona-Krise sind solche Termine und Events vorerst noch sehr kritisch zu betrachten. Hygieneregeln und Abstandsbestimmungen können bei solchen größeren Veranstaltungen nicht oder nur unter sehr speziellen Rahmenbedingungen gewährleistet werden, das ist der Kern des Problems.

Zu den Großveranstaltungen, bei denen letztlich nicht zu kontrollieren ist, wer sie besucht, ist es auf Basis einer Bund-Länder-Einigung derzeit immer noch Stand der Dinge, dass solche Events, Volksfeste oder größere Konzerte, bei denen mehr als 500 Teilnehmende erwartet werden, bis mindestens 31. August 2020 verboten bleiben. Vor diesem Hintergrund haben wir uns schweren Herzens bereits dazu entschließen müssen, den Östringer St.-Ulrichs-Jahrmarkt 2020 abzusagen. Eine Entscheidung, die mir auch ganz persönlich wahrlich nicht leicht gefallen ist.

Unterhalb dieser Schwelle der hinsichtlich des Infektionsgeschehens nicht kontrollierbaren Großveranstaltung sind nun jedoch weitere schrittweise Lockerungen in Sicht, ich darf dazu auf die separate Berichterstattung `Corona-Update 26.5.2020´auf dieser Seite verweisen. 

Sie sehen, meine Damen und Herren, die Themen im Kontext der Corona-Krise sind sehr komplex und vielschichtig und sie werden uns auch in den kommenden Monaten begleiten.

Bei der Gemeinderatssitzung gestern Abend habe ich auch den Damen und Herren Stadträten ein öffentliches „Dankeschön!“ gesagt, einen nachdrücklichen und herzlichen Dank für das gute und konstruktive Zusammenwirken in den zurückliegenden Wochen.

Man sagt, Krisen seien die Stunde der Exekutive, und das bewahrheitet sich wohl auch bei der gegenwärtigen Corona-Pandemie. Der Gemeinderat ist kommunalverfassungsrechtlich Teil dieser Exekutive, und die Ratsmitglieder waren in den letzten Wochen in ihrem Engagement als ehrenamtlich Tätige zugleich in der schwierigen Situation, dass Sitzungen des Gremiums oder seiner Ausschüsse nur unter schwierigsten Umständen hätten stattfinden können. Wir haben dennoch stets den Kontakt zueinander gehalten und wir standen im Austausch über die anstehenden Themen und ich erhielt hier viele wertvolle Einschätzungen aus den Reihen des Gemeinderats. Für ein gewisses Grundvertrauen des Gemeinderats in die Arbeit der Verwaltung, das in dieser Phase vielfach spürbar wurde, bin ich ganz persönlich und sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung sehr dankbar, das hat uns das bisherige Krisenmanagement sehr erleichtert.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
bleiben Sie alle gesund – das ist mit Abstand das Wichtigste für Östringen!

Es grüßt Sie herzlich

Ihr
Felix Geider
Bürgermeister