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Die Darstellung des Energiemonitors sowie der aktuellen Störungen zeigen ausschließlich aggregierte und nicht personenbeziehbare Daten der Kommune Östringen.

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Gesucht nach "satzungen".
Es wurden 103 Ergebnisse in 5 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 103.
Austritt - Vereinsstrafe - Ausschluss

diesem auszutreten. Die Satzung kann eine schriftliche Austrittserklärung, nicht aber eine strengere Form oder eine Begründung verlangen. Den Austritt als solchen kann die Satzung nicht verhindern. Sie kann [...] betragen. Mit dem Zugang Ihrer Austrittserklärung bei einem Vorstandsmitglied oder dem nach der Satzung sonst für den Empfang zuständigen Organ wird dieser wirksam. Der Verein kann unter bestimmten Umständen [...] Fehlverhalten seiner Mitglieder durch eine Vereinsstrafe missbilligen. Voraussetzung ist, dass die Satzung Bestimmungen darüber enthält, welches vereinsschädigende Verhalten eine Vereinsstrafe auslösen soll[mehr]

Zuletzt geändert: 12.12.2023
Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder

in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft verbundenen Beitragspflichten zu erfüllen. Gl [...] und welche Beiträge von den Mitgliedern zu leisten sind. Hinweis: Es ist empfehlenswert, in die Satzung nur die grundsätzliche Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen aufzunehmen und die Bestimmung der [...] der Höhe der Beiträge einem Vereinsorgan zu überlassen. Genaue Angaben zur Beitragshöhe in der Satzung führen erfahrungsgemäß zu einem erhöhten Aufwand für den Verein, da jede Beitragsanpassung in das V[mehr]

Zuletzt geändert: 12.12.2023
Bestimmte städtische Leistungen werden umsatzsteuerpflichtig

"Anpassungs-Satzung § 2b UstG", die zum 1. Januar 2023 in Kraft treten soll, werden die kommunale Friedhofssatzung, die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr, die Verwaltungsgebührensatzung, die Satzung der Städtischen [...] Leistungen der Städte und Gemeinden, die auf öffentlich-rechtlicher Grundlage wie beispielsweise einer Satzung erbracht werden, jedoch keinem generellen Marktausschluss unterliegen, können künftig der Pflicht [...] pflicht festgestellt. Mit der Aufnahme eines sogenannten „Steuer-Disclaimers“ in den örtlichen Satzungen oder Gebührenverzeichnissen wird nun den Vorgaben des Gesetzgebers Rechnung getragen und eine künftige[mehr]

Zuletzt geändert: 25.06.2023
Stiftungssatzung

Jede Stiftung muss eine Satzung haben. Die Stiftungssatzung stellt den Aufgaben- und Organisationsplan einer Stiftung dar. In der Stiftungssatzung müssen mindestens folgende Regelungen getroffen werden: [...] werden: Zweck der Stiftung Name der Stiftung Sitz der Stiftung Bildung des Vorstands der Stiftung Satzungen von Verbrauchsstiftungen müssen zusätzliche Regelungen enthalten: die Festlegung der Zeit, für die [...] ein Vertretungsorgan im Sinne von § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches handelt. Dies muss aus der Satzung hervorgehen. Festlegungen über die Bildung des Vorstands betreffen vor allem die Anzahl der Mitglieder[mehr]

Zuletzt geändert: 05.01.2024
Vereinssatzung

Jeder Verein muss sich eine Satzung geben. Welchen Inhalt die Satzung hat, ist Ihnen dabei weitgehend freigestellt. Sie müssen nur darauf achten, dass der Verein einen bestimmten Zweck verfolgt und einen [...] Bedürfnisse und Ziele des zu gründenden Vereins widerspiegeln. Deshalb sollten Sie für Ihren Verein die Satzung eines anderen Vereins oder eine Mustersatzung nicht unverändert übernehmen. Die Vereinssatzung sollte [...] sollte vielmehr auf Ihren Verein zugeschnitten und mit rechtskundiger Hilfe entwickelt werden. Tipp: Satzungen anderer Vereine mit ähnlicher Zwecksetzung oder veröffentlichte Satzungsmuster sind unverbindliche[mehr]

Zuletzt geändert: 12.12.2023
Vorstand

durch entsprechende Änderung der Satzung wird mit der Eintragung in das Vereinsregister wirksam. Die Mitgliederversammlung bestellt den Vorstand durch Beschluss. Die Satzung kann auch anderes vorsehen. Die [...] hat nur gegen diesen Ansprüche. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, ist es ratsam, in der Satzung festzulegen, ob jedes Mitglied des Vorstands allein oder nur mehrere gemeinsam oder gar nur alle [...] Vereinsregister angeben. Gerade in diesem Bereich lohnt sich eine sehr sorgfältige Formulierung in der Satzung, die individuell auf die Bedürfnisse des Vereins abgestimmt werden sollte. Soll eine Erklärung gegenüber[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2023
Erlöschen einer Stiftung

Ablauf einer in der Satzung vorgegebenen Frist (bei Verbrauchsstiftungen) Eintritt einer in Stiftungsgeschäft oder Satzung genannten auflösenden Bedingung Eintritt von sonstigen in der Satzung festgelegten Umständen[mehr]

Zuletzt geändert: 05.01.2024
Satzung_über_die_Erhebung_von_Badegebühren.pdf

sofort erhoben. § 7 Inkrafttreten dieser Satzung Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Badegebühren in der Fassung [...] Gemeinderat der Stadt Östringen am 18.11.2003, geändert durch Satzung vom 27.06.2005, 16.04.2012, 15.05.2012 und 25.04.2023 nachstehende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bäder[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 19,29 KB
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Zuletzt geändert: 26.04.2023
Neues Satzungsstatut der Jagdgenossenschaft gutgeheißen

g die zuvor von der Versammlung der Jagdgenossen der Kraichgaustadt beschlossene Neufassung der Satzung der Jagdgenossenschaft. Ebenso einmütig akzeptierte das Stadtparlament die von der Jagdgenossenschaft [...] das Verfahren zur Verpachtung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks maßgeblich eingebunden. Die neue Satzung der Östringer Jagdgenossenschaft wird nun dem Karlsruher Landratsamt als zuständiger Unterer Jagdbehörde[mehr]

Zuletzt geändert: 25.06.2023
Anschlüsse an Versorgungseinrichtungen

richten sich nach den tatsächlich anfallenden Kosten. Die Einzelheiten regeln die Gemeinden in Satzungen. Schon mit Beginn der Herstellung kann die Gemeinde von Ihnen eine Vorauszahlung auf den Erschl [...] Kanäle, Kläranlagen und Regenrückhaltebecken. Die Höhe der Gebühren ist in den jeweiligen kommunalen Satzungen geregelt. Für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ihres Grundstückes ist das örtliche V [...] Sie die Kosten tragen. Abfallgebühren Die Abfallgebühren setzen die Stadt- und Landkreise durch Satzung fest. Einen Überblick über die Abfallgebühren, die von Kreis zu Kreis sehr unterschiedlich ausfallen[mehr]

Zuletzt geändert: 28.10.2023