Suche: Stadt Östringen

anderen Fraktionen auf deutliche Skepsis, Bei seiner zurückliegenden Sitzung führte der Östringer Gemeinderat unter anderem auch die Aussprache zu einem Beschlussantrag der AfD-Fraktion, innerhalb des regionalen [...] (ÖPNV) ein spezielles „Stadt-Ticket“ für die Kraichgaustadt einzuführen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Stadtrat Jens Schäfer begründete die Initiative unter anderem damit, dass der Erwerb regulärer ÖPNV-Fahrscheine [...] eine Einzelfahrt innerhalb einer „Tarifwabe“ hingegen momentan 2,80 Euro. Bei der Aussprache im Gemeinderat über den Beschlussantrag der AfD-Fraktion wurde jetzt seitens der Verwaltung zunächst einmal darauf[mehr]

Wahlgebiet für die Gemeinderatswahlen ist die gesamte Gemeinde. Die Anzahl der Gemeinderatsmitglieder richtet sich nach der Einwohnerzahl der Gemeinde. Es sind zwischen acht und 60 Gemeinderäte. In Städten führen [...] Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten [...] führen die Mitglieder der Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet, im Rahmen der Gesetze und nach ihrer freien, vom öffentlichen[mehr]

Gemeinderat gibt Erklärung zum landesweiten Klimapakt ab, Unter dem Eindruck des mittlerweile auch in Baden-Württemberg schnell fortschreitenden Klimawandels haben das Landesministerium für Umwelt, Klima [...] mit dem sie sich zur Vorbildwirkung im jeweiligen Organisationsbereich bekennen. Der Östringer Gemeinderat billigte nun bei seiner zurückliegenden Sitzung den Beitritt der Kraichgaustadt zu dieser Vereinbarung [...] Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Förderprogramme Klimaschutz-Plus und KLIMOPASS. Bei der Gemeinderatssitzung verwies Bürgermeister Felix Geider darauf, dass Östringen bereits in der Vergangenheit eine[mehr]

Bei Übertragungen von Grundstücken hat die Gemeinde in bestimmten Fällen ein Vorkaufsrecht. Dies besteht beispielsweise bei Grundstücken, für die der Bebauungsplan eine Nutzung für öffentliche Zwecke festlegt [...] damit das Eigentum im Grundbuch umgeschrieben werden kann. Mit dem Negativzeugnis bestätigt die Gemeinde Ihnen, dass sie kein Vorkaufsrecht für das Grundstück hat oder dieses nicht ausübt. Bitte beachten[mehr]

Wenn Sie innerhalb Ihrer Stadt oder Gemeinde umziehen, müssen Sie Ihrer Stadt oder Gemeinde Ihre neue Adresse mitteilen.[mehr]

der vom Gemeinderat vor Jahresfrist beschlossenen Beauftragung die Firma Netze BW GmbH, deren Ende Dezember fertiggestelltes Gutachten zur Eignungsprüfung nun den Mitgliedern des Gemeinderats zur Kenntnis [...] Wärmeplanung kooperiert die Stadt mit der Netze BW, Bei seiner jüngsten Sitzung wurde der Östringer Gemeinderat jetzt in Bezug auf die anstehende Ausarbeitung einer kommunalen Wärmeplanung über die Ergebnisse [...] die städtische Umwelt- und Klimaschutzbeauftragte Iris Fischer-Kipp bei der Berichterstattung im Gemeinderat in den Blick rückten, kann mit den Erkenntnissen aus der vorgeschalteten Eignungsprüfung gegebenenfalls[mehr]

Plazet des Gemeinderats eine Baufrist von 14 Jahren vereinbart werden. Voraussichtlich bis zum Jahresende kann nun für die Bebauungsplanung „Klotzacker“ der Satzungsbeschluss im Gemeinderat herbeigeführt [...] soll mit der Erschließung begonnen werden, Mit einstimmigem Votum billigte jetzt der Östringer Gemeinderat bei seiner Sitzung am Dienstagabend dieser Woche die von der Verwaltung im Entwurf vorgelegten [...] Wie nun Bürgermeister Felix Geider sowie die Experten des Erschließungsträgers KiB bei der Gemeinderatssitzung informierten, sollen mit dem Neubaugebiet „Klotzacker“ in landschaftlich reizvoller Hanglage[mehr]

Gemeinderat billigte Maßnahmenpaket zur Ergebnisverbesserung, Wer einen öffentlichen Kommunalhaushalt zu verantworten und zu steuern hat, ist momentan wahrlich nicht zu beneiden, das können gewiss auch [...] auch die Mitglieder des Östringer Gemeinderats bestätigen, die bei ihrer zurückliegenden Zusammenkunft ein ganzes Bündel von Einzelmaßnahmen auf den Weg brachten, mit denen der gegenwärtigen Schieflage des [...] Weisung betroffen sind, keinen Einfluss“, stellte der Rathauschef nun gegenüber den Mitgliedern des Gemeinderats heraus. Wie Geider in Anbetracht der immer weiter wachsenden Diskrepanz zwischen den finanziellen[mehr]

Gemeinderat bestätigte die Wahlergebnisse einmütig, Bei seiner jüngsten Sitzung am Montagabend dieser Woche billigte der Östringer Gemeinderat einstimmig die Resultate der vorangegangenen turnusmäßig [...] gewählt worden war. Im Anschluss an die nach dem Feuerwehrgesetz erforderliche Zustimmung des Gemeinderats zu den Wahlergebnissen der Abteilungsversammlung konnte Bürgermeister Felix Geider nun bereits [...] Wahrnehmung ihrer Aufgaben in der neuen Amtsperiode verpflichten. In derselben Sitzung wurde vom Gemeinderat ebenfalls einstimmig auch dem unter Hinweis auf persönliche Gründe eingereichten Gesuch des 2.[mehr]

Gemeinderat legt Rahmenkriterien für die zielgerichtete Anwendung fest, Auf Basis des Ende Oktober in Kraft getretenen „Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung“ hat der Östringer [...] Östringer Gemeinderat in seiner letzten Sitzung im zu Ende gehenden Jahr mit einstimmigem Beschluss bereits Grundsätze für die Anwendung des sogenannten „Bauturbos“ im Stadtgebiet formuliert. Der „Bauturbo“ [...] Standort innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile haben, für den kein Bebauungsplan gilt. Der Gemeinderat hat sich darüber hinaus vorbehalten, den „Bauturbo“ für den Wohnungsbau auch bei abweichenden [mehr]