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Jahresabschluss für 2022 vom Gemeinderat festgestellt, Mit der einstimmigen Feststellung des Jahresabschlusses 2022 setzte der Östringer Gemeinderat jetzt den formalen Schlusspunkt unter das Rechnungswerk [...] 407 Millionen Euro bilanziert, enthalten ist dabei auch ein tilgungsfreies Darlehen für die vom Gemeinderat 2020 beschlossene Übernahme von Anteilen einer Beteiligungsgesellschaft an der Firma Netze BW in [...] Geider bewertete den kommunalen Jahresabschluss für 2022 in seinem Fazit bei der Aussprache des Gemeinderats als „vergleichsweise gut“. Die Auswirkungen der mittlerweile deutlich schwierigeren äußeren R[mehr]

Leibniz-Gymnasiums, die sich zusammen mit ihrer Lehrerin Dorothea Opluschtil ebenso wie Mitglieder des Gemeinderats zum Gedenken an die damaligen Ereignisse bei der Wolf-Galerie eingefunden hatten. Geider gab damit[mehr]

unter anderem den Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger und außerdem zahlreiche Mitglieder des Gemeinderats sowie des Eichelberger Ortschaftsrats willkommen heißen konnten, war für die Einwohnerschaft zudem[mehr]

Überlegungen zur Etablierung eines Hotelbetriebs. Wie Bürgermeister Felix Geider die Mitglieder des Gemeinderats jetzt informierte, sind in dem neuen Sheraton Hotel Im Erdgeschoss neben dem großzügigen Foyer[mehr]

von Stadtrat Lothar Heim auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat gebilligt Bei seiner jüngsten Sitzung am Montagabend bestätigte der Östringer Gemeinderat mit einstimmigem Beschluss den Antrag von Stadtrat [...] die zustimmende Beschlussfassung des Gemeinderats zu dessen Antrag auf Ausscheiden. Herzliche Worte des Dankes und der Anerkennung für die im Ehrenamt als Gemeinderat geleistete Arbeit richtete der Rathauschef [...] Stimmenzahl nach. Gramlich gehörte dem Gemeinderat bereits von 2014 bis 2019 als Mitglied an. Im Wege von Nachwahlen zur Besetzung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats, die durch das bereits vollzogene[mehr]

würdevollen Ausgestaltung der Zeremonie zum Volkstrauertag, bei der auch zahlreiche Mitglieder des Gemeinderats sowie ein Repräsentant der Bundeswehr zugegen waren. In gleicher Weise wurde der Toten der Weltkriege[mehr]

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden[mehr]

Eingaben für Mehrfamilienhäuser und Lagerzelt im Gemeinderat erörtert Zur Realisierung von Bauvorhaben in einem bestehenden Siedlungsgebiet bedarf es in vielen Fällen eines sogenannten vorhabenbezogenen [...] en Bebauungsplans. Diese Sonderform eine Bauleitplanung, die vom Gemeinderat auf den Weg zu bringen und am Ende des Aufstellungsverfahrens auch als Satzung zu beschließen ist, kommt unter anderem in Betracht [...] dafür aus, dass die vorgelegten Pläne zunächst noch nachzujustieren seien. Den Weg frei machte der Gemeinderat jetzt auf Empfehlung des Odenheimer Ortschaftsrats mit einmütigem Beschluss für den vorhabenbezogenen[mehr]

Kommunalwahlen sind die Wahlen zu folgenden Kommunalvertretungen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag Bei den Wahlen zu den Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Bezirksbeiräten wird auch von Gemeindewahlen [...] n Bürgern gewählt werden. Und dies auch nur dann, wenn es der Gemeinderat in der Hauptsatzung so vorsieht. Sonst bestellt der Gemeinderat die Bezirksbeiräte. Hinweis: Die Wahlen all dieser Gremien finden[mehr]

werden, um mehr Bürgernähe herzustellen. Die Zahl der Mitglieder des Bezirksbeirats wird durch den Gemeinderat in der Hauptsatzung festgelegt. Eine Direktwahl der Bezirksbeiräte ist nur in Städten mit mehr [...] Die Wahl wird in diesem Fall in gleicher Weise wie eine Ortschaftsratswahl durchgeführt. Der Gemeinderat entscheidet darüber, ob die Bürgerinnen und Bürger die Bezirksbeiräte direkt wählen können. Bisher [...] für eine Direktwahl entschieden. Deshalb werden die Bezirksbeiräte nach der Gemeinderatswahl vom Gemeinderat bestellt. In den Bezirksbeirat können wählbare Bürgerinnen und Bürger berufen werden, die im Gemeinde-[mehr]