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Artikel vom 24.01.2021

Strenger Lockdown wird bis 14. Februar verlängert - Corona-Update 24.1.2021

Erweiterte Maskenpflicht und konkrete Vorgaben zu Home Office

Bei der jüngsten Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin über die Aktualisierung der Strategie zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurde am 19. Januar eine Verlängerung der bereits aktuell geltenden Regelungen bis 14. Februar beschlossen. Gastronomie, Freizeiteinrichtungen und weite Teile des Einzelhandels müssen somit vorerst weiter geschlossen bleiben, Lieferdienste und Abholservices bleiben indessen im schon bisher geltenden Rahmen möglich. Einigkeit herrschte bei den Bund-Länder-Konsultationen dieser Woche auch hinsichtlich einer Erweiterung der Maskenpflicht sowie in Bezug auf verbindlichere Vorgaben für mehr Home Office in den Unternehmen und Betrieben.

Was die Maskenpflicht anbelangt, wurde vereinbart, dass künftig in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften medizinische Masken getragen werden müssen, also sogenannte OP-Masken, KN95/N95- oder etwa FFP2-Masken.

Zum Home Office hat das Bundesarbeitsministerium den Entwurf für eine die gegenwärtige Situation berücksichtigende Arbietsschutzverordnung erarbeitet. Die Arbeitgeber werden darin angehalten, wo immer es möglich ist, den Beschäftigten die Gelegenheit zur Arbeit im Home Office zu eröffnen, um Infektionsrisiken am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit weiter zu reduzieren. Die Corona-Arbeitsschutzverordnung soll in der kommenden Woche in Kraft treten.

Umsetzung der Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz vom 19.1.2021 in Baden-Württemberg: 

Bereits zuletzt hatte die Landesregierung zur Umsetzung der Ergebnisse der Bund-Länder-Konsultationen vom 5. Januar 2021 ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen sind größtenteils schon seit 11. Januar 2021 in Kraft. Auf Basis der neuen Bund-Länder-Beschlüsse vom 19.1.2021 wurde die Corona-Verordnung für Baden-Württemberg nun ein weiteres Mal aktualisiert, die allermeisten der neuen Regelungen treten am Montag, den 25.Januar 2021, in Kraft und gelten - wie auch die gesamte Corona-Verordnung- vorerst bis 14. Februar 2021. Die neueste Fassung der Corona-Verordnung für Baden-Württemberg ist hier verfügbar.

Was die Maskenpflicht anbelangt, gilt in Baden-Württemberg ab 25.1.2021 im Öffentlichen Personenverkehr, in Arztpraxen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, beim Einkaufen und am Arbeitsplatz sowie bei religiösen Veranstaltungen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer Maske mit Standard FFP2. Auch der Zutritt zu Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern ist dann nur noch mit FFP2-Maske respektive KN95- oder N95-Masken erlaubt.

Kinder bis einschließlich 14 Jahre dürfen weiter Alltagsmasken tragen und Kinder bis einschließlich 5 Jahre sind weiter generell von der Maskenpflicht ausgenommen.

Auf der Website des Landes können die Informationen zu den Bestimmungen der Corona-Verordnung auch in einfacher Sprache sowie in weiteren Sprachen (Englisch, Französisch, Italienisch, Türkisch, Polnisch, Russisch, Rumänisch, Arabisch) abgerufen werden.

Die Landesregierung hat ferner Antworten zu einer Vielzahl von Fragen (FAQ) rund um die Festlegungen der Corona-Verordnung sowie zu den bereits seit 12. Dezember 2020 geltenden Ausgangsbeschränkungen formuliert, die Sie über diesen Link erreichen.

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist weiterhin nur aus triftigem Grund erlaubt. Die Landesregierung ruft die Bürgerinnen und Bürger weiterhin auf, auch im Interesse der eigenen Gesundheit, bei Aufenthalten im Freien tagestouristische Hotspots zu meiden und weniger frequentierte Ziele aufzusuchen. Hütten, Liftanlagen und andere touristische Einrichtungen wie Toiletten an den Zielen bleiben weiterhin geschlossen, Pisten werden nicht präpariert.

Klarheit wurde von der Landesregierung bereits mit der jüngsten Aktualisierung der Corona-Verordnung im übrigen auch zur Frage geschaffen, in welcher Konstellation seit dem 11. Januar Personen aus verschiedenen Haushalten zusammentreffen dürfen. § 9 Abs. 1 Satz 1 CoronaVO regelt dazu, dass Ansammlungen, private Zusammenkünfte und private Veranstaltungen nur gestattet sind

1. mit Angehörigen des eigenen Haushalts, 
2. von Angehörigen eines Haushalts und einer weiteren Person eines anderen Haushalts; Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre zählen dabei nicht mit.

Erfasst von § 9 Abs. 1 Satz 1 Nummer 2 CoronaVO ist auch die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung von Kindern bis einschließlich 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Haushalten umfasst. br.

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