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Artikel vom 29.09.2021

Corona hat in den Stadtfinanzen deutliche Spuren hinterlassen

Jahresabschluss für 2020 fiel nun allerdings besser als erwartet aus

Vom Östringer Gemeinderat wurden jetzt die Jahresabschlüsse der Stadt sowie der beiden kommunalen Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2020 jeweils einmütig wie von der Verwaltung vorgeschlagen festgestellt.

Im sogenannten Kernhaushalt, der die laufenden und investiven kommunalen Einnahmen und Ausgaben ohne die Sparten Wasserversorgung, Nahwärmeversorgung und Abwasserbeseitigung umfasst, wurde nun für 2020 „unter dem Strich“ ein   

ordentlicher Jahresverlust von rund 688.000 Euro ermittelt. Nachdem für 2019 noch ein Gewinn in Höhe von knapp 1,34 Millionen Euro in den Büchern der Stadt steht, hat das Coronavirus somit auch in der kommunalen Finanzwirtschaft im vorigen Jahr deutlich sichtbare „Bremsspuren“ hinterlassen. „Allerdings ist das Ergebnis 2020 nun doch wesentlich besser ausgefallen, als wir das in der ersten Phase der Pandemie befürchten mussten“, hob Stadtkämmerer Dominik Broll bei der Aussprache im Gemeinderat hervor. Im zweiten Nachtragshaushalt für 2020 hatte man im Rathaus sogar noch mit einem Jahresverlust von annähernd 2,5 Millionen Euro kalkuliert und selbst im ursprünglichen Etat, der vor der Ausbreitung des Coronavirus in Europa und Deutschland beschlossen worden war, war noch von einem Verlust von 757.000 Euro ausgegangen worden.

Während folglich im zurückliegenden Jahr noch viele nachteilige Auswirkungen der Pandemie durch eine ganze Reihe staatlicher Hilfeleistungen kompensiert werden konnten, gibt es für die Stadt die „wirklich bittere Pille“ nun allerdings absehbar im laufenden Jahr, in dem die Kommunen weitestgehend ohne solche unterstützenden Sonderprogramme des Landes und des Bundes auskommen müssen.

Nach dem Bericht von Stadtkämmerer Broll hat sich zwischenzeitlich die Ertragslage der Stadt jedoch schon wieder deutlich verbessert. Wie es bei der Gemeinderatssitzung hieß, können die bereits in den Blick genommenen Investitionsvorhaben somit weiter fortgeführt werden. Bei der Prognose zu den Folgejahren geht die Verwaltung auch davon aus, dass 2022 und 2023 wieder mehr Zuweisungen aus dem Finanzausgleich nach Östringen fließen. Dennoch wurde bei der zurückliegenden Gemeinderatssitzung die Einschätzung vertreten, dass bei den mittel- und längerfristig anstehenden Vorhaben vorerst eine Beschränkung „auf ein „notweniges Minimum“ wohl unumgänglich sein wird.

Erhebliche Investitionen wurden 2020 in der Kraichgaustadt unter anderem für den Umbau des Rathauses, die Schaffung weiterer Unterrichtsräume am Bildungszentrum, die Sanierung von Fach- und Sanitärräumen des Leibniz-Gymnasiums, die Bezuschussung der Heizanlage der Mehrzweckhalle Odenheim, den Kauf zweier Mannschaftstransportwagen sowie eines Rüstwagens für die Feuerwehr, die Digitalausstattung der Schulen in allen Stadtteilen, für vorbereitende Maßnahmen zur Ausweisung des Baugebiets Dinkelberg IV, für den Breitbandausbau im Gewerbegebiet Schenkloch und in Tiefenbach, die Herstellung eines Grabfeldes auf dem Friedhof Odenheim sowie für die Förderung des Umbaus des Odenheimer Amtshauses verwendet. Beträchtliche Mittel kamen darüber hinaus vor allem dem Ausbau und der Ertüchtigung der Kindergärten im Stadtgebiet zugute. So wurde der Anbau am Kindergarten St. Ulrich vollendet und dessen Außenspielbereich verbessert, der Neubau des Kindergartens Maria Stern vorangetrieben und der Kindergarten Johannes Bosco in Modulbauweise realisiert, außerdem wurden die Außenanlagen des Kindergartens St. Elisabeth erneuert.

Der Netto-Mittelbedarf für Investitionen erreichte 2020 gut 9,68 Millionen Euro, in diesem Zusammenhang wurde auch ein Investitionskredit von 1,1 Millionen Euro aufgenommen. Ein weiteres Darlehen floss in den Erwerb von Anteilen der neuen Beteiligungsgesellschaft des Stromnetzbetreibers Netze BW im Wert von 4,279 Millionen Euro. Der Schuldenstand der Stadt lag zum 31.12.2020 bei 10,48 Millionen Euro, die Kassenkredite bei 3,8 Millionen Euro. In der Bilanz der Stadt waren am Jahreswechsel Vermögenswerte und Finanzanlagen von 116,3 Millionen Euro erfasst.

br.