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Artikel vom 11.05.2021

Erleichterungen für geimpfte und genesene Personen – Update Corona 11.5.2021

Konkrete Öffnungsschritte bei weiter sinkenden Inzidenzen angekündigt

Mit der am 9. Mai 2021 in Kraft getretenen sogenannten COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV) hat der Bund zwischenzeitlich von der im vorigen Monat in das Infektionsschutzgesetz (IfSG) aufgenommenen entsprechenden Verordnungsermächtigung Gebrauch gemacht. Für Personen, bei denen von einer Immunisierung gegen das SARS-CoV-2-Virus auszugehen ist (vollständig Geimpfte und Genesene) oder die ein negatives Testergebnis vorlegen, gelten jetzt Erleichterungen oder Ausnahmen von Schutzmaßnahmen nach dem IfSG.

Die Verordnung sieht unter anderem die Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen, sofern diese keine Symptome haben, mit getesteten Personen vor. Ihnen soll es künftig möglich sein, ohne vorherige Testung Bereiche wie den Einzelhandel, Kultureinrichtungen und körpernahe Dienstleistungen zu nutzen. Zusätzliche Ausnahmen und Erleichterungen für Geimpfte und Genesene sind im Bereich von Quarantäneregelungen nach der Einreise oder bei den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen vorgesehen. Die Pflicht zum Tragen von Masken oder zur Einhaltung von Abstandsgeboten gilt aber weiterhin für alle. Eine Öffnungsklausel in der SchAusnahmV ermächtigt die Länder, weitergehende Erleichterungen und Ausnahmen für vollständig geimpfte Personen, genesene Personen und getestete Personen zu regeln.

Das Land arbeitet aktuell an einem Neuerlass der CoronaVO, in der die Regelungen der SchAusnahmV und ebenso die in der vergangenen Woche vorgestellten Öffnungsstufen bei weiter sinkenden Inzidenzen eingearbeitet werden sollen. Die Notverkündung der aktualisierten CoronaVO ist für Donnerstag dieser Woche und ein Inkrafttreten am Freitag, den 14. Mai 2021, vorgesehen.

Konkret soll festgelegt werden, dass bei stabilen Inzidenzen unter 100 (somit weniger als 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen) in den jeweiligen Stadt- und Landkreisen wieder verschiedene Bereiche stufenweise öffnen können. Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat dazu am 6. Mai nach einem Treffen mit Vertretern aus Wirtschaft, Gastronomie, Tourismus und Handel baldige Öffnungen für die besonders hart von der Pandemie betroffene Branchen angekündigt, sofern die Inzidenzwerte dies zulassen. In einer ersten Stufe sollen zum Beispiel die Außengastronomie und Hotels und auch der Einzelhandel wieder geöffnet werden. Weitere Öffnungen können folgen, wenn sich die erste Öffnungsstufe bei stabilen Inzidenzen 14 Tage bewährt hat.

Zum Öffnungskonzept der Landesregierung gelangen Sie hier (PDF-Datei).

Das Robert-Koch-Institut hat Ende voriger Woche festgestellt, dass die 7-Tage-Inzidenz für den Landkreis Karlsruhe am Freitag, 7. Mai, am fünften Werktag in Folge unter 150 lag. Für den Einzelhandel in den Städten und Gemeinden des Landkreises trat damit inzwischen die sogenannte „Bundesnotbremse“ außer Kraft und es ist nun wieder Click&Meet, somit das Einkaufen mit Termin und mit einem negativen Testergebnis, welches nicht älter als 24 Stunden ist, möglich.

Zur jeweils aktuell geltenden Fassung der Corona-Verordnung für Baden-Württemberg gelangen Sie auf der Internetpräsenz des Landes über den folgenden Link: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ .

Die Lagekarte zur COVID-19-Situation im Landkreis Karlsruhe ist auf dem gemeinsamen Corona-Informationsportal der Stadt Karlsruhe und des Landkreises Karlsruhe (www.corona.karlsruhe.de) verfügbar. Für den Bereich der Stadt Östringen sind derzeit (11.5.2021, 00.00 Uhr) 27 aktive Corona-Infektionen registriert. Die 7-Tages-Inzidenz liegt aktuell (10.5.2021, 16.00 Uhr) im Landkreis Karlsruhe bei 119,7. Auf dem Internetportal www.corona.karlsruhe.de sind weitergehende Informationen zum regionalen Infektionsgeschehen verfügbar.

br.