Aktuelles: Stadt Östringen

Seitenbereiche

Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Logo Bürgermeldungen.com
Titel 1
Text 1
Titel 3
Text 3
Bürgerservice & Verwaltung in Östringen

Hauptbereich

Artikel vom 03.02.2021

Option für digitale Sitzungen sichert Handlungsfähigkeit

Änderung der Hauptsatzung vom Gemeinderat gebilligt

In Östringen können Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen künftig auch digital per Videokonferenz ohne persönliche Anwesenheit der Gremiumsmitglieder im Sitzungsraum stattfinden. Eine dementsprechende Ergänzung der kommunalen Hauptsatzung billigte der Gemeinderat bei seinem jüngsten Zusammentreffen einstimmig. Die Neuregelung fußt auf einer vom Landtag schon im vorigen Jahr unter dem Eindruck der Corona-Pandemie beschlossenen Änderung der Gemeindeordnung und soll eine jederzeitige Handlungsfähigkeit des Stadtparlaments gewährleisten.

Wie Bürgermeister Felix Geider jetzt verdeutlichte, kann das neue Verfahren jedoch lediglich bei Themengegenständen einfacher Art und darüber hinaus nur dann genutzt werden, wenn die Sitzung andernfalls aus schwerwiegenden Gründen nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden könnte. Entsprechende Fallkonstellationen können nach den Vorgaben der Gemeindeordnung unter anderem im Zusammenhang mit Naturkatastrophen, aus Gründen des Seuchenschutzes oder bei sonstigen außergewöhnlichen Notsituationen gegeben sein.

Für die vorgabenkonforme Durchführung solcher Online-Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse ist weitere Voraussetzung, dass mittels geeigneter technischer Hilfsmittel, insbesondere in Form einer Videokonferenz, die Beratung und Beschlussfassung durch zeitgleiche Übertragung von Ton und Bild ermöglicht ist. Bei öffentlichen Sitzungen muss außerdem eine zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum erfolgen. Wahlen können in digitalen Sitzungen allerdings nicht abgehalten werden.

Nachdem für den Östringer Gemeinderat schon vor geraumer Zeit der elektronische Sitzungsdienst sowie ein digitales Ratsinformationssystem eingeführt wurden und die Mandatsträger bereits mit mobilen Endgeräten ausgestattet sind, ist die technische Infrastruktur für die Organisation und Durchführung von Videokonferenzen im Bedarfsfall somit bereits vorhanden.

br.