Aktuelles: Stadt Östringen

In Östringen stellte der Gemeinderat jetzt unlängst mit jeweils einstimmigem Beschluss die Jahresabschlüsse der Stadt sowie der beiden kommunalen Eigenbetriebe für 2023 fest.

Im sogenannten „Kernhaushalt“, der alle Erträge und Aufwendungen erfasst, die nicht den ausgegliederten und mit eigenen Wirtschaftsplänen geführten Eigenbetrieben für Wasserversorgung und Nahwärme beziehungsweise für Abwasserbeseitigung zugeordnet sind, konnte nun für 2023 ein ordentlicher Jahresgewinn in Höhe von 780.395,76 Euro verbucht werden. Stadtkämmerer Dominik Broll führte dieses „erfreuliche Ergebnis“, das rund 1,15 Millionen Euro günstiger als die ursprüngliche Haushaltsprognose ausfiel, vor allem auf höhere Erträge bei der Gewerbesteuer zurück, bei der ein „Plus“ von gut 961.000 Euro registriert wurde. Mehreinnahmen im Vergleich zur Anfang 2023 fertiggestellten Haushaltsplanung gab es außerdem unter anderem in Höhe von 348.000 Euro bei den Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz sowie in Höhe von 459.000 Euro bei privatrechtlichen Entgelten aus Vermietungen und Forstwirtschaft. Insgesamt wurden 2023 Erträge in Höhe von 38,72 Millionen Euro erwirtschaftet, damit 3,01 Millionen Euro mehr als vorausgeschätzt.

Die Aufwendungen der Stadt im Haushaltsjahr 2023 lagen demgegenüber mit gut 37,94 Millionen Euro rund 1,86 Millionen Euro über dem Planansatz. Dabei sind die Personal- und Versorgungsaufwendungen mit 7,915 Millionen Euro weiterhin ansteigend beziffert, wobei allerdings gegenüber dem ursprünglichen KOstenanschlag eine Einsparung von etwa 361.000 Euro realisiert werden konnte.

Beim Zinsendienst für im Kernhaushalt aufgenommene Darlehen wendete die Stadtkasse 2023 etwa 202.000 Euro auf, die Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite beliefen sich auf rund 130.000 Euro. Gegenüber dem vorangegangenen Jahr sind die Betriebskostenzuschüsse an die in der Trägerschaft der Katholischen Kirchengemeinde geführten Kindergärten 2023 nochmals um 436.000 Euro auf nunmehr 5,927 Millionen Euro gestiegen.

Die im Zusammenhang mit Investitionsmaßnahmen im Stadtetat 2023 verbuchten Einnahmen und Ausgaben sind im Jahresabschluss mit einem diesbezüglichen Netto-Mittelbedarf von 1,38 Millionen Euro ausgewiesen. Investive Ausgaben wurden mit 5,04 Millionen Euro geleistet, dem stehen investive Einnahmen von 3,66 Millionen Euro gegenüber.

Erhebliche Investitionsmittel wurden 2023 unter anderem für die Herstellung neuer Unterrichtsräume am Bildungszentrum Östringen sowie für die Innensanierung des früheren Eichelberger Schulgebäudes verausgabt, das nun als Dorfgemeinschaftshaus dient. Auch im Kontext diverser Brandschutzmaßnahmen an der Carl-Dänzer-Schule Odenheim, im Zuge vorbereitender Maßnahmen zur Realisierung des Neubaugebiets Dinkelberg IV sowie bei der Sanierung von Räumen der Thomas-Morus-Realschule, der Erneuerung der Schulstraße und Unteren Klosterstraße in Odenheim und beim Ausbau des Breitbandnetzes im Stadtgebiet wurden investive Budgets in Anspruch genommen.

Von der Stadt wurden 2023 Darlehen in Höhe von 733.000 Euro getilgt. Die Kreditverbindlichkeiten der Kommune zum 31.12.2023 sind mit 15,674 Millionen Euro beziffert. Darin enthalten ist auch ein tilgungsfreies und aktuell mit jährlich 0,08 Prozent zu verzinsendes Darlehen in Höhe von 4,3 Millionen Euro, das die Stadt zum Erwerb von Anteilen an der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft des Unternehmens Netze BW GmbH aufgenommen hat. Aus dieser Beteiligung werden jährliche Einnahmen für den Haushalt generiert, zuletzt 2023 in Höhe von 150.000 Euro.

Der Eigenbetrieb Wasserversorgung mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und Nahwärme schloss das Wirtschaftsjahr 2023 nun mit einem Verlust in Höhe von gut 97.000 Euro ab. Die Erfolgsrechnung des Betriebszweigs „Wasserversorgung“ weist dabei einen Überschuss von annähernd 33.000 Euro aus, jene für den Betriebszweig Nahwärme einen Fehlbetrag von knapp 130.000 Euro. Investiert hat der Eigenbetrieb Wasserversorgung insbesondere in die Erneuerung der Leitungssysteme im Bereich der Unteren Klosterstraße in Odenheim, bei der Herstellung neuer Wasser- und Nahwärmehausanschlüsse sowie in Bezug auf Restarbeiten am Grundstück der Nahwärmeheizzentrale und am Nahwärmenetz in der Kernstadt.

Beim städtischen Eigenbetrieb für die Abwasserbeseitigung steht im Abschluss für 2023 ein Jahresfehlbetrag in Höhe von rund 61.000 Euro zu Buche. Die Investitionen im Geschäftsjahr betrafen größtenteils die Sanierung der Kläranlage in Östringen sowie die Kanalsanierung im Bereich der Unteren Klosterstraße in Odenheim.

Die weitere Entwicklung des städtischen Haushalts und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sah Stadtkämmerer Broll jetzt von absehbar eher ungünstigen gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen geprägt. Bürgermeister Felix Geider erwartet zusätzliche Belastungen des Kommunaletats unter anderem auch mit Blick auf die gegenwärtig schwierige Haushaltslage beim Landkreis.

br.