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Ausschüsse des Gemeinderats einvernehmlich neu besetzt

icon.crdate25.07.2024

Einigkeit auch bei Festlegung der Bürgermeisterstellvertreter

Einigkeit auch bei Festlegung der Bürgermeisterstellvertreter

In Östringen hatte der Gemeinderat der neuen Amtsperiode 2024 - 2029 bei seiner konstituierenden ersten Sitzung am Dienstagabend turnusgemäß gleich eine ganze Reihe von Tagesordnungspunkten auf der Agenda, bei denen es um die Neuvergabe bestimmter Funktionsposten oder beispielsweise auch um die Besetzung der Sitze in den beratenden Ausschüssen des Stadtparlaments ging.

Jeweils im Wege der einvernehmlichen Einigung wurde Stadtrat Marc Weckemann (CDU) zum 1. Stellvertreter von Bürgermeister Felix Geider, Stadträtin Hannah Bott (SPD) zur 2. Bürgermeisterstellvertreterin und Stadträtin Heidi Wagenblaß (Unabhängige Liste - ULi) zur 3. Stellvertreterin des Stadtoberhaupts gewählt. Zuvor hatten sich die im neu formierten Gemeinderat vertretenen Fraktionen beziehungsweise Gruppen und Einzelpersonen darauf verständigt, dass es entsprechend der Handhabung in zurückliegenden Amtsperioden bei drei Stellvertretern beziehungsweise Stellvertreterinnen für den Rathauschef bleiben soll.

Auch in der Frage der Neukonstituierung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats konnten sich die Mitglieder des Stadtparlaments bezüglich der Verteilung und Besetzung der Sitze auf eine einvernehmliche Vorgehensweise einigen. Demgemäß entsendet die CDU sowohl in den  Verwaltungsausschuss wie auch in den Ausschuss für Umwelt und Technik, die beide unter dem Vorsitz von Bürgermeister Geider stehen, künftig jeweils drei Mandatsträger aus ihren Reihen, während SPD, ULi und AfD jeweils zwei Sitze besetzen und außerdem die Freie Bürgerliste beziehungsweise Bündnis 90 / Die Grünen in den beiden Ausschüssen jeweils einen Repräsentanten haben.

Die Aufgabe des Delegierten des Gemeinderats in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Gruppenwasserversorgung Hohberg wiesen die Räte für eine weitere Amtszeit einstimmig Stadtrat Thomas Behr (CDU) zu. Im Falle der persönlichen Verhinderung des Christdemokraten wird diese Aufgabe künftig stellvertretend von Stadtrat Thomas Krapp (SPD) wahrgenommen, auch hier votierten die Gemeinderäte unisono.

Seit 2022 ist Östringen nun auch Mitglied im Abwasserzweckverband Kraichbachniederung, in dessen Verbandsversammlung Östringen zwei Delegierte entsendet. Vom neuen Gemeinderat wurden für diese Aufgabe einmütig Stadträtin Regina Schlindwein (CDU) und Stadtrat Holger Gramlich (SPD) gewählt, die bereits bisher als Delegierte in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands fungierten. Mit der Stellvertretung des jeweiligen Delegierten im Verhinderungsfall wurden vom Gemeinderat Stadtrat Soeren Rabe (Freie Bürgerliste) beziehungsweise Stadträtin Heidi Wagenblaß (ULi) betraut.

Lediglich einzelne Sitze beziehungsweise Stellvertreterposten waren wegen des Ausscheidens von Ratsmitgliedern aus dem Gemeinderatsgremium in den Umlegungsausschüssen für die Baugebiete Dinkelberg IV und Klotzacker im Wege der Ergänzungswahl nachzubesetzen. Ansonsten sind diese sogenannten nichtständigen Umlegungsausschüsse im Sinne der Vorgaben der Durchführungsverordnung zum Baugesetzbuch für die Dauer des jeweiligen Umlegungsverfahrens gebildet.

br.