Aktuelles: Stadt Östringen

Der 9. Juni wird in Baden-Württemberg wieder zu einem „Super-Wahltag“, denn am zweiten Sonntag des Rosenmonats sind die Wahlberechtigten im Ländle gleich mehrfach zum Urnengang eingeladen. So findet in der Zeit vom 6. bis 9. Juni 2024 zum zehnten Mal die Direktwahl zum Europäischen Parlament statt, wobei die Bundesregierung als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland den Sonntag, 9. Juni 2024, bestimmt hat. Außerdem finden an diesem Tag in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt, wobei für die Wahlberechtigten in der Stadt Östringen die Wahl des Kreistags, die Wahl des Gemeinderats sowie in den Ortschaften Odenheim, Tiefenbach und Eichelberg darüber hinaus auch die Wahl des jeweiligen Ortschaftsrats auf der Agenda steht.

Der Östringer Gemeinderat wurde nun unlängst von Bürgermeister Felix Geider, Hauptamtsleiter Wolfgang Braunecker und Wahlsachbearbeiterin Nadine Laub über den Stand der wahlorganisatorischen Vorbereitungen informiert. Wie bei den zurückliegenden Kommunal- und Parlamentswahlen wird die Stadt als Wahlgebiet wiederum in neun allgemeine Wahlbezirke eingeteilt, davon vier in der Kernstadt und drei in Odenheim, während Tiefenbach und Eichelberg jeweils einen weiteren Wahlbezirk bilden. Die Wahlräume für die allgemeinen Wahlbezirke werden in Östringen in der Hermann-Kimling-Halle, in Odenheim in der Mehrzweckhalle und in den beiden kleineren Stadtteilen jeweils im örtlichen Rathaus eingerichtet. Für die Europawahl und die Kommunalwahlen werden darüber hinaus zwei Briefwahlvorstände gebildet.

Insgesamt rund einhundert Wahlberechtigte und Gemeindebedienstete wirken auch dieses Mal als ehrenamtlich tätige Mitglieder der Wahlvorstände beziehungsweise als Wahlhelfer bei der ordnungsgemäßen Durchführung der Wahlen sowie bei der Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse mit.

Die Leitung der Gemeindewahlen obliegt dem vom Gemeinderat gebildeten Gemeindewahlausschuss, der darüber hinaus die Durchführung der Wahl der Kreisräte in der Gemeinde leitet und bei der Feststellung des Wahlergebnisses der Kreistagswahl mitwirkt. Die Stadt Östringen sowie die Nachbarkommunen Bad Schönborn und Kronau bilden in Bezug auf die Kreistagswahl den Wahlkreis IX, in dem fünf Sitze des Kreisparlaments vergeben werden.

Der Gemeinderat nahm den Bericht der Verwaltung zu den vorbereitenden wahlorganisatorischen Maßnahmen zustimmend zur Kenntnis und legte außerdem fest, dass jedes Mitglied eines Wahlorgans und jede Hilfskraft für den Einsatz während der Wahlhandlung sowie bei der Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse eine pauschalierte Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in Höhe von 80 Euro pro Tag erhält. br.